Papierlose Gremienarbeit ein kommunalpolitischer Quantensprung

Dieser Tage werden in Aarbergen Tablets an die Mitglieder der Gemeindevertretung ausgegeben, die die Nutzung des Programms „iRICH“ für eine mobile und komplett papierlose Gremienarbeit ermöglichen. Für Simon L. Scherer, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Aarbergener Gemeindeparlament, stellt dies einen „kommunalpolitischen Quantensprung“ dar. „Die Arbeit auf Tablet-PCs ist um ein Vielfaches einfacher und effizienter als auf Papier. Alle haben ihre Unterlagen zu jeder Zeit parat und es muss nichts mehr vertagt werden, um aufwendige Recherchen nach zusätzlichen Unterlagen oder alten Beschlüssen anzustellen. Kein langes Blättern mehr, sondern Volltextsuche. Was heutzutage in jedem Büro selbstverständlich ist, gibt es jetzt auch in der Gemeindevertretung“, freut sich der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Union Aarbergen/Hohenstein. „Und die Gemeinde spart dabei auch noch eine Menge Geld“, ergänzt Scherer. Zwar scheine die Ausstattung von 31 Gemeindevertretern und neun Gemeindevorständen mit Tablet-PCs auf den ersten Blick eine kostspielige Angelegenheit zu sein, doch stünden dem enorme Einsparungen für Druck und Verteilung der Sitzungsunterlagen sowie die dafür aufgewandte Arbeitszeit entgegen. Scherer: „Eine absolute Win-Win-Situation. Nachdem das Projekt bereits im Gemeindevorstand erfolgreich erprobt wurde, war es jetzt höchste Zeit, dass auch die Gemeindevertretung ab sofort papierlos arbeiten kann.“

Eine ähnliche Erfolgsgeschichte wünscht sich die Junge Union auch für Hohenstein. Zuletzt war die CDU-Fraktion im März mit einem Antrag in der Gemeindevertretung einmal mehr an der absoluten SPD-Mehrheit gescheitert, der den Gemeindevorstand beauftragen sollte, die Kosten und die Einsparmöglichkeiten durch eine papierlose Gremienarbeit zu ermitteln. „Für dieses Votum fehlt mir jedes Verständnis“, so der JU-Vorsitzende und Hohensteiner Gemeindevertreter Sebastian Willsch, „wir wollten nur eine Kostenermittlung, um auf dieser Grundlage über die Einführung papierloser Gremienarbeit beraten zu können. Die SPD kann ihre Haltung auch noch nicht einmal vernünftig begründen.“ Es wurde behauptet, man müsse alle Hohensteiner Liegenschaften, in denen Gremiensitzungen stattfinden, mit Internetzugang und WLAN ausstatten. „Das ist völliger Blödsinn!“, entgegnet CDU-Fraktionschef Christian Stettler, „es ist überhaupt kein Problem, die Unterlagen mithilfe der heimischen Internetverbindung, Wi-Fi oder notfalls über einen Datenträger auf dem Gerät zu speichern.“

Auch der Hohensteiner CDU-Vorsitzende Sebastian Reischmann kann die Blockade der SPD-Fraktion nicht nachvollziehen: „Dieses Verhalten ist offenbar nur als ein weiterer Fall der aktiven Behinderung ehrenamtlichen politischen Engagements durch die SPD-Fraktion unter Komplizenschaft des Bürgermeisters zu erklären. Hat mal einer eine gute Idee, wird die von der absoluten SPD-Mehrheit notfalls auch ohne Begründung abgebügelt.“

So kosteten die Geltungssucht und der Alleinherrschaftsanspruch der Hohensteiner SPD-Politiker alle Hohensteiner Bürger ein effizient arbeitendes Parlament und vollkommen unnötige Ausgaben. „Die umliegenden Kommunen machen es uns vor und Hohenstein bleibt selbstzufrieden in der Steinzeit, wahrscheinlich weil in der SPD-Fraktionsspitze die Angst vorherrscht, von der Opposition digital abgehängt zu werden. Denn was Winfried Kühnl nicht gefällt, das gibt es in Hohenstein nicht“, fügt JU-Chef Willsch sarkastisch an.